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Ungelesen 10.06.2021, 17:07   #1
chris109
Aktive Alpinafreunde
Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

Guten Abend zusammen,

gefunden im 7er-Forum, betrifft uns wohl Alle auf kurz oder lang, aktuell auf dem Weg zur Absegnung:

Zur Petition:
https://www.openpetition.de/petition...cksache-432-21

Zum G-Text:
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/...cationFile&v=1


Zitat:
Zitat von copy/paste/7er

Wichtige Information für uns Oldtimerfahrer:

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit soll ein Gesetz geschaffen bzw. so geändert werden, dass das zukünftige Fahren von Oldtimern verbieten könnte.

Entstanden wohl aus dem nachvollziehbaren Wunsch der Anrainer von Passstraßen, welche speziell an Wochenenden unter dem Lärm von oftmals manipulierten Motorrad-Auspuffanlagen leiden.

In der vorliegenden Form ist ein Fahrverbot schon gerechtfertigt, wenn die „Bevölkerung von schädlichen Umwelteinwirkungen betroffen ist“.

Dazu würde es schon genügen, einen Oldtimer, der naturgemäß über keinen KAT verfügt, oder "schlimmer" noch, einen Zweitakter, der konstruktiv bedingt Öl verbrennt, benutzen zu wollen. Einige meinen, dass es so schlimm schon nicht kommen wird, aber darauf können wir uns nicht verlassen. Es gilt, den Anfängen zu wehren.

Gegen diese Pläne läuft darum noch eine Petition, die unter:

https://www.openpetition.de/petition...cksache-432-21

erreichbar ist und der sich jeder Oldtimer-Besitzer anschließen sollte, so er denn überhaupt hiervon erfährt. Es haben schon ca. 26 % der notwendigen 50.000 Personen diese Petition unterstützt. Wer mitmachen will, sollte es bald tun, den sie läuft nicht mehr lange (stand 07.06.2021 nur noc 6 Wochen).

Man kann das ganz einfach auf deren Seite erledigen, ohne eine Briefpost mühsam ausfüllen und abschicken zu müssen.

Die Initiatoren dieses Gesetzes haben ihr Vorhaben anscheinend bewusst nicht „an die große Glocke“ gehängt, und die Motorradzeitschrift „Tourenfahrer“ ist bisher die einzige, die darüber berichtet hat. Kein Aufschrei vom ADAC oder anderen Automobilclubs, obwohl sich deren Mitglieder ja gerade deshalb dort zusammengeschlossen haben, um ihre Interessen besser vertreten zu sehen.

Den Artikel der Zeitschrift „Tourenfahrer“ sieht man hier:

https://www.tourenfahrer.de/nachrich...kehrsgesetzes/

Es lohnt, sich mit dieser Sache etwas intensiver zu beschäftigen, denn wenn in Zukunft jeder Bürgermeister seinen Ort für Oldtimer sperren kann, sind Treffen, Märkte, Ausfahrten usw. akut bedroht:

https://www.bundesrat.de/SharedDocs/...cationFile&v=1

Um möglichst viele Oldtimer-Fans zu erreichen, bitten wir diesen Aufruf an alle erreichbaren Oldtimer-Clubs, Interessengemeinsch aften, Stammtische, Foren usw. weiterzuleiten.
Wir hoffen inständig, dass genügend Stimmen zusammenkommen, um dieses Vorhaben schon im Keim zu ersticken und wünschen uns allen weiterhin gute Fahrt in Autos, die noch eine Seele haben...

Diesen Text haben wir selbst aus einem Deutschen Automobil-Forum kopiert und er darf gerne geteilt werden.
Aktuell bei 78%.

Gruß

Chris
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Ungelesen 10.06.2021, 17:11   #2
Michael
Erfahrener Benutzer
AW: Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

Hab schon unterzeichnet. Würde mich freuen, wenn es diese Petition schafft. Tempo 120/130 kommt ja so sicher wie das Amen in der Kirche...
Wäre schon blöd, wenn alles Alteisen zunehmend ausgesperrt wird, nur weil wenige Blödmänner auf zwei und vier Rädern mit Spochtauspuff die Sau rauslassen.
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Ungelesen 11.06.2021, 07:29   #3
Carsten
Benutzer
AW: Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

Wir sind bei 85%, weiter so!

Gruß
Carsten
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Ungelesen 11.06.2021, 09:52   #4
B3326
Neuer Benutzer
AW: Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

Die Petition ist ein Fake von AfDlern vorbereitet, um die Grünen zu denunzieren.
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Ungelesen 11.06.2021, 11:11   #5
M390
Benutzer
AW: Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

Zitat:
Zitat von B3326 Beitrag anzeigen
Die Petition ist ein Fake von AfDlern vorbereitet, um die Grünen zu denunzieren.
aha, wie kommt man zu einer solchen Annahme?
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Ungelesen 11.06.2021, 18:35   #6
sporttourer
Benutzer
AW: Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

Aus dem Gesetzentwurf kann ich kein Fahrverbot für 25 Jahre alte Autos ableiten…
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Ungelesen 12.06.2021, 11:52   #7
Manfred
Aktive Alpinafreunde
AW: Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

Da reicht dieser Absatz völlig aus:
„ 2. zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen, die von Fahrzeugen ausgehen, oder
3. zum Schutz der Verbraucher.
Rechtsverordnungen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2, 5 und 8, auch in Verbindung mit Absatz 3, können auch erlassen werden
1. zum Schutz der Bevölkerung in Fußgängerbereichen oder verkehrsberuhigten Bereichen, der Wohnbevölkerung oder der Erholungssuchenden vor Emissionen, die vom Verkehr auf öffentlichen Straßen ausgehen, insbesondere zum Schutz vor Lärm oder vor Abgasen,“
Manfred
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Ungelesen 12.06.2021, 13:08   #8
chris109
Aktive Alpinafreunde
AW: Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

Zitat:
Zitat von B3326
Die Petition ist ein Fake von AfDlern vorbereitet, um die Grünen zu denunzieren.

Heutzutage muss man tatsächlich höllisch aufpassen wer aus welcher Ecke genau schiesst... Sehe ich hier eher nicht. Hast Du die Initiatoren ergoogelt?


Zitat:
Zitat von sporttourer
Aus dem Gesetzentwurf kann ich kein Fahrverbot für 25 Jahre alte Autos ableiten…
Aber eben auch keine Fahrerlaubnis So allgemeingültig wie der Text formuliert ist kann so ziemlich Alles passieren... auch Fahrverbote für eine Hercules Prima 5S.... da ist es dann auch egal ob das alte+laute Ding morgens nur 1,7km zum Bäcker fährt
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Ungelesen 12.06.2021, 14:38   #9
Manfred
Aktive Alpinafreunde
AW: Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

Man könnte auch meinen, es geht um die „umgekehrte Denunziation“.
Mal behaupten, dass kommt von der oder der Gruppe, Religion, Richtung - dann darauf setzen, dass sofort die Berufsempörten einsteigen und reflexartig alles dagegen tun.
Oder anders formuliert: gegen etwas Richtiges opponieren, weil es nicht der eigenen abstrusen Ideenwelt entspricht, hineinpasst, und von der „anderen, falschen, verhassten Seite“ vorgebracht wird.
Manfred
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Ungelesen 12.06.2021, 15:07   #10
stasiko13
Benutzer
AW: Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

Ohne den Gesetzestext gelesen zu haben und ohne zu sehr ins Rechtliche zu gehen - wäre so ein Verbot überhaupt durchsetzbar? Das würde doch in einem Zug Tausende schöne Oldies in Deutschland entwerten und zum Altmetall degradieren lassen.
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Ungelesen 12.06.2021, 20:35   #11
neob18
Team Alpina-Forum
AW: Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

Ob so ein Verbot überhaupt Sinn macht?
Wie viele Oldtimer fahren heute noch in Deutschland und wie viele Kilometer fährt so ein Oldtimer im Jahr?
Das wird in den meisten Fällen unter 10.000 km im Jahr sein, bei vielen deutlich weniger.

Selbst wenn so ein Gesetz kommen sollte, wird da ganz schnell geklagt, weil nicht jedes alte Auto ein "Dreckschleuder" ist, wenn man das so salopp sagen kann.
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Ungelesen 12.06.2021, 23:32   #12
Bist33
Aktive Alpinafreunde
AW: Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

Die Petition könnt ihr euch sparen:
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/...cationFile&v=1
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Ungelesen 13.06.2021, 12:51   #13
dg850
Erfahrener Benutzer
AW: Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

Deswegen ja eine Petition gegen einen Gesetzbeschluss oder?



Ich habe dabei bereits mitgemacht und ich finde es richtig!


Die Behauptung das es von der AFD kommt, sehe ich als völlig aus der Luft gegriffen, es wurden hier keine daratigen Beweise erbracht.
Bedeutet sowas nicht genau Denunziatentum? Ich weiß es auch nicht mehr genau in der heutigen Zeit...



Traurig das man hier darüber diskutiert, von wem dies kommt oder ob es durchgesetzt werden könnte...wenn Einschränkungen kommen, dann kommt bestimmt das große Jammern und Erwachen wahrscheinlich genau von denen, welche sich nicht einbringen wollten.

Leider eine typisch "deutsch" gewordene Mentalität, keine Initiative zu ergreifen...



Man könnte es ja vergleichen mit den angeblichen Verschwörungstheorien des vergangenen Jahres, da ist die Hälfte doch schon Realität geworden...es soll aber auch Menschen geben, die auf Grundrechtsentzug stehen.


Damit sich aber keiner persönlich angegriffen fühlt, das ist meine eigene Meinung und ich bin gewillt, diese auch "öffentlich" in diesem Forum kund zu tun.
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Ungelesen 13.06.2021, 13:27   #14
Weazel
Benutzer
AW: Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

Man kann der Vorlage auch was Gutes anerkennen. Immerhin hätte man jetzt bestimmt auch mit geschickten Winkelzügen die Möglichkeit, die ganzen E-Bikes, E-Roller, Rennräder und ähnliche Gefährte auf entsprechenden Wegen/Strecken/Abschnitten/Gebieten aus dem Verkehr zu ziehen und/oder entsprechend zu regulieren/reglementieren.



Cheers Georg
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Ungelesen 13.06.2021, 19:21   #15
C1 2,3-Daniel
Benutzer
AW: Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

Zitat:
"Man könnte es ja vergleichen mit den angeblichen Verschwörungstheorien des vergangenen Jahres, da ist die Hälfte doch schon Realität geworden...es soll aber auch Menschen geben, die auf Grundrechtsentzug stehen."


Ich denke nicht, dass man da irgendwas vergleichen kann...
Was sollen denn eigentlich das für "angebliche" Verschwörungstheorien sein, die mittlerweile zu großen Teilen Realität geworden sind? Vielleicht die Theorie, dass uns allen mit der Impfung Chips implantiert wurden? Oder dass die Corona Pandemie inszeniert wurde, um eine neue Weltordnung durchzusetzen? Oder dass das Tragen von Masken zu Sauerstoffmangel im Hirn führt? Da wäre ich unter Umständen tatsächlich nicht ganz vom Gegenteil überzeugt !
Ist doch alles kompletter Unsinn.
Aus dem Gesetzentwurf kann ich im übrigen auch kein generelles Fahrverbot für Autos über 25 Jahre ableiten.
Natürlich kann man erstmal dagegen eine Petition einreichen, aber in meinen Augen schwächelt die Argumentationskette ein wenig.
Vor allem denke ich, dass einem irgendwelches Stammtischgerede am wenigsten weiterhilft - in gar keiner Hinsicht.
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Ungelesen 14.06.2021, 05:56   #16
Broder
Administrator
AW: Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

Leute, ich beobachte diesen Thread schon eine Weile und er driftet gerade etwas in eine Richtung, die ich hier nicht haben möchte.

Also bittte BTT oder ich mache hier zu.

Gruß Broder
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Ungelesen 14.06.2021, 16:04   #17
dg850
Erfahrener Benutzer
AW: Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

Vielleicht kommt dieser Thread ja im Klima-Lockdown wieder hoch
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Ungelesen 14.06.2021, 20:30   #18
ThomasR
Aktive Alpinafreunde
AW: Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

Sind jetzt über 50000 Stimmen aktuell, also erstes Ziel wurde erreicht.
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Ungelesen 03.07.2021, 10:22   #19
Bastard
Benutzer
AW: Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

Hallo Leute,
ja auch mich hat diese "Petition" verunsichert, habe ja selber nur Oldis die alle älter als 25 Jahre sind. Aber ich denke dieser Artikel eines ADAC Juristen, bring Erhellung in die Sache. "Sturm im Wasserglas" ist da meine Essenz, es wird auch vermutet das AfD nahe Kreise hinter dieser "Petition" stehen.

Hier mal der Artikel:

Sehr geehrte ADAC Korporativclubs und Clubfreunde,
sehr geehrte Klassik-Beauftragte der ADAC Regionalclubs,
liebe Oldtimer-Freunde, liebe Oldtimer- und Youngtimer-Clubs,
*
vor vier Wochen wurde eine Online-Petition gestartet, die sich gegen die Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) §6 Absatz 4 richtet. Die Petition wurde von der Oldtimer-Szene in den sozialen Medien rasant verbreitet. Wir haben uns den Sorgen der Szene gewidmet und dieses Thema mit unseren ADAC Juristen geprüft und parallel das Thema mit den anderen Verbänden im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Historische Fahrzeuge (AGHF) als auch im Parlamentskreis Automobiles Kulturgut (PAK) aufgegriffen und eingehend diskutiert. Sie finden diese Information und unsere Stellungnahme auf unserer Internetseite:*https://www.adac-motorsport.de/oldti...sung-stvo-2021
*
Nun hat sich der Vorsitzende des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut im Deutschen Bundestag (PAK) und CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller zu den Diskussionen um die Auswirkungen des Vierten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften im Rahmen einer Pressemitteilung geäußert:
*
Keine Fahrverbote für historische Fahrzeuge
*
Berlin, 23. Juni 2021.*Zu den Diskussionen um die Auswirkungen des Vierten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften erklärt der Vorsitzende des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut im Deutschen Bundestag (PAK) und Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:
*
„Fahrverbote für historische Fahrzeuge drohen nicht. Technisches Kulturgut auf zwei, drei, vier oder sogar mehr Rädern wird auch weiterhin auf unseren Straßen erlebbar sein. Die jüngste Änderung am Straßenverkehrsgesetz ändert daran nichts. Alles was auf Grundlage des Straßenverkehrsgesetzes heute möglich ist, war auch vor der Änderung bereits möglich. Das Gesetz wurde lediglich sortiert, einfacher formuliert und Ausführungen zusammengefasst. Die Änderung hatte vor allem einen ordnenden Charakter, wie bereits in der Zieldarstellung des Gesetzes betont wird. Inhaltlich geändert wurde lediglich die Absenkung des Alters auf 15 Jahre für den Führerschein AM16. Darüber hinaus kamen keine neuen Formulierungen ins Gesetz und es sind keinerlei Verschärfung vorgenommen worden. Eine sich in der Szene viral verbreitende Petition verkennt Inhalt und Ziele des am 20. Mai 2021 vom Deutschen Bundestag angenommenen Änderungsgesetzes und speziell den Inhalt des kritisierten Paragrafen 6 Absatz 4. Die Aufregung, dass aufgrund der Gesetzesänderung nun Fahrverbote für Oldtimer drohen, ist völlig unbegründet.
*
Auch wenn sich mit der Novelle materiell-rechtlich nichts verändert hat, muss sich die Szene stets der Verantwortung für das Hobby bewusst sein. Mehrheiten zur Neugestaltung von Gesetzen können sich ändern. Bislang gibt es im Deutschen Bundestag eine Mehrheit, um historische Fahrzeuge, Motorräder und Nutzfahrzeuge erlebbar auf den Straßen zu halten. Auch die Gesellschaft verbindet ein weitgehend positives Stimmungsbild mit Oldtimern. Diese Unterstützung muss durch eine rücksichtsvolle Teilnahme am Straßenverkehr bewahrt werden. Für alle Aktiven sollte daher immer gelten: Die Freude an unserem Hobby vermitteln wir am besten, indem wir rücksichtsvoll unterwegs sind, umsichtig agieren und unnötige Aktionen von vornherein unterlassen.“
*
Diese Meldung haben wir auch in unserem ADAC Klassik Facebook Auftritt gepostet:*ADAC Klassik -*😎*Eilmeldung: Keine Fahrverbote für historische Fahrzeuge | Facebook
Wir würden es begrüßen, wenn Sie diese positive Nachricht in Ihren Netzwerken teilen.
*
Sollten Sie weitere Fragen haben, so können Sie sich gerne an uns wenden.
*
Mit freundlichen Grüßen
Johann König *
Referent Klassik Interess…


Und der dazugehörige Link :
https://www.adac-motorsport.de/oldti...sung-stvo-2021
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